Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Schleswig-Holstein

  § 8 Abs 1 KAG SH
  Ausbaubeitragsrecht: Eckgrundstücksermäßigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Schleswig, 23.05.2016 - 9 A 292/14
• OVG Schleswig-Holstein, 09.02.2017 - 2 LB 22/16

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• VG Schleswig, 18.05.2016 - 9 A 1/15

  Ausbaubeitrag - Artzuschlag bei einem gemischt genutzten Kirchengrundstück

  Auszug aus VG Schleswig, 23.05.2016 - 9 A 292/14

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Inhalte der Gerichtsakte und des beigezogenen Verwaltungsvorgangs sowie den Akten zum Parallelverfahren 9 A 1/15 Bezug genommen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren.

  Allerdings hat sie in dem zusammen verhandelten Parallelverfahren 9 A 1/15 unzutreffend einen Artzuschlag gem. § 7 a Abs. 1 SBS berücksichtigt, weshalb sich die gewichtete Fläche des Abrechnungsgebietes und somit auch der Beitragssatz verändern.

  In dem Urteil vom 18.05.2016 in der Sache 9 A 1/15 heißt es:.

• VGH Bayern, 17.11.1998 - 6 B 95.2307

  Auszug aus VG Schleswig, 23.05.2016 - 9 A 292/14

  Dies gilt selbst für den Fall, dass ein Kirchengrundstück - wie vorliegend - nicht ausschließlich zu sakralen Zwecken genutzt wird, sondern auch für andere Zwecke (z. B. als Gemeindezentrum, Kindergarten, Jugendraum, Büroräume) ausgestaltet ist (vgl. Bay. OVG, U. v. 17.11.1998 - 6 B 95.2307 -, juris).

  Ebenso wie Gemeindesäle sind diese Nutzungen regelmäßig mit höherem Verkehrsaufkommen verknüpft (vgl. Bay. OVG, U. v. 17.11.1998, a.a.O.).

• BVerwG, 23.05.2013 - 9 B 45.12

  Plangenehmigung zur Vorbereitung einer temporären Freigabe eines Seitenstreifens …

  Auszug aus VG Schleswig, 23.05.2016 - 9 A 292/14

  Dieser Bewertung steht auch nicht die von der Beklagten angeführte Entscheidung des VG Schleswig zur besagten Eckgrundstücksermäßigung § 8 SBS entgegen (Beschluss vom 02.01.2013 - 9 B 45/12 -).

 
• OVG Berlin-Brandenburg, 23.02.2009 - 9 S 53.08

  Ausbaubeitragsrechtliche Einordnung eines mit einer Kirche bebauten Grundstücks; …

  Auszug aus VG Schleswig, 23.05.2016 - 9 A 292/14

  In diesem Zusammenhang wird in der Rechtsprechung darauf abgestellt, dass Kirchengrundstücke über einen längeren Zeitraum gesehen regelmäßig nicht intensiver genutzt werden als der Wohnnutzung dienende Grundstücke, da die Besucherzahlen an Sonn- und Feiertagen höher, dafür an Werktagen aber niedriger liegen als bei Wohngrundstücken (vgl. OVG Lüneburg, B. v. 16.04.1992 - 9 M 1742/92 - ; OVG Koblenz, U. v. 12.09.1995 - 6 A 11051/95 - OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 23.02.2009 - OVG 9 S 53.08 -, alle zitiert nach juris; VG Schleswig, U. v. 27.04.2016 - 9 A 244/14 -).
• OVG Niedersachsen, 16.04.1992 - 9 M 1742/92

  Auszug aus VG Schleswig, 23.05.2016 - 9 A 292/14

  In diesem Zusammenhang wird in der Rechtsprechung darauf abgestellt, dass Kirchengrundstücke über einen längeren Zeitraum gesehen regelmäßig nicht intensiver genutzt werden als der Wohnnutzung dienende Grundstücke, da die Besucherzahlen an Sonn- und Feiertagen höher, dafür an Werktagen aber niedriger liegen als bei Wohngrundstücken (vgl. OVG Lüneburg, B. v. 16.04.1992 - 9 M 1742/92 - ; OVG Koblenz, U. v. 12.09.1995 - 6 A 11051/95 - OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 23.02.2009 - OVG 9 S 53.08 -, alle zitiert nach juris; VG Schleswig, U. v. 27.04.2016 - 9 A 244/14 -).
• OVG Rheinland-Pfalz, 12.09.1995 - 6 A 11051/95

  Auszug aus VG Schleswig, 23.05.2016 - 9 A 292/14

  In diesem Zusammenhang wird in der Rechtsprechung darauf abgestellt, dass Kirchengrundstücke über einen längeren Zeitraum gesehen regelmäßig nicht intensiver genutzt werden als der Wohnnutzung dienende Grundstücke, da die Besucherzahlen an Sonn- und Feiertagen höher, dafür an Werktagen aber niedriger liegen als bei Wohngrundstücken (vgl. OVG Lüneburg, B. v. 16.04.1992 - 9 M 1742/92 - ; OVG Koblenz, U. v. 12.09.1995 - 6 A 11051/95 - OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 23.02.2009 - OVG 9 S 53.08 -, alle zitiert nach juris; VG Schleswig, U. v. 27.04.2016 - 9 A 244/14 -).

• VG Schleswig, 18.05.2016 - 9 A 1/15

  Ausbaubeitrag - Artzuschlag bei einem gemischt genutzten Kirchengrundstück

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Inhalte der Gerichtsakte und des beigezogenen Verwaltungsvorgangs sowie den Akten zum Parallelverfahren 9 A 292/14 Bezug genommen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren.